Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath
- Wann?
- Di 23.04.2024 18:00 Uhr
- Wo?
- Rathausplatz Großer Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, 52134 Herzogenrath
Herzogenrath • Herzogenrath
- Internet
- Weitere Infos im WWW
Tagesordnung
- Ö 1: Eröffnung der öffentlichen Sitzung
- Ö 2: Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
- Ö 3: Beschlusskontrolle
- Ö 4: Besetzung der Ausschüsse und Arbeitskreise des Rates
- Ö 5: 2. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
- Ö 6: Änderung der Hauptsatzunghier: Reduzierung der Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister / Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und UBL vom 14.03.2024
- Ö 7: Aktualisierung der Friedhofsatzung der Stadt Herzogenrathhier: Anpassung des Grabangebots und Bestattungsbezirke nach § 3 Abs. 1 der Satzung
- Ö 8: Hallen- und Freibad Herzogenrath;hier: Änderung und Anpassung der Entgeltordnungen
- Ö 9: Änderung der Satzung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Herzogenrath
- Ö 10: Abwasserbeseitigung: III. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz von Grundstücksanschlüsse sowie die Neukalkulation 2021 und 2022 für die Schmutz- und Niederschlagswassergebühren der Stadt Herzogenrath.
- Ö 11: Herabsenkung der Elternbeiträge wegen eingeschränkter Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen
- Ö 12: Ehrenerklärung 2023 des Alt-Bürgermeisters Christoph von den Driesch
- Ö 13: Sponsoren-und Spendengelder im Jahr 2023
- Ö 14: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung
- Ö 15: Grundschule Leonhardstraßehier: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung
- Ö 16: Bauhof Eygelshovenerstraßehier: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung
- Ö 17: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
- Ö 17.1: Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen
- Ö 18: Informationen und Anfragen
- N 19: Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
- N 20: Beschlusskontrolle
- N 21: Veräußerung von Grundvermögen in Herzogenrath-Kohlscheid
- N 22: regio iT: Verschmelzung der elect iT GmbH auf die vote iT GmbH
- N 23: Spendengelder im Jahr 2023
- N 24: Informationen und Anfragen