Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Wann?
- Mi 24.04.2024 17:00 Uhr
- Wo?
- Sitzungssaal des Rates
• Aachen - Wer?
- Rat der Stadt Aachen
- Internet
- Weitere Infos im WWW
Tagesordnung
- Ö 1: Eröffnung der Sitzung
- Ö 2: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö 3: Genehmigung von Niederschriften:
- Ö 3.1: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 27.09.2023 (öffentlicher Teil) (Die Niederschrift wird nachgereicht.)
- Ö 3.2: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.12.2023 (öffentlicher Teil)
- Ö 3.3: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.03.2024 (öffentlicher Teil) (Die Niederschrift wird nachgereicht.)
- Ö 4: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2024
- Ö 5: Sachstandsbericht zum Antragspaket "Wohnen. Bildung. Innenstadt." der Fraktionen von Grünen und SPD sowie Grundsatzbeschluss zur Festlegung des Ziels der weiteren Bearbeitung der Anträgehier: Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen von Grünen und SPD vom 09.04.2024
- Ö 6: Beitritt des Gebäudemanagements der Stadt Aachen zum Bundesverband GebäudeGrün e.V.
- Ö 7: Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte und Aachen-Laurensberg für einen Teil des ehemaligen DB-Geländes Aachen-Westbahnhof und für den Bereich Kühlwetterstraße 1 und Süsterfeldstraße 21-87
- Ö 8: Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Westbahnhof zwischen Süsterfeldstraße und Roermonder Straße
- Ö 9: Bericht der PKF Fasselt Partnerschaft mbB - Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft Rechtsanwälte über den Jahresabschluss zum 31.12.2022 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses für das Jahr 2022
- Ö 10: Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö 11: Anfragen:
- Ö 11.1: Ratsanfragen (Die Unterlagen werden nachgereicht.)
- Ö 11.2: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen (Die Unterlagen werden nachgereicht.)
- Ö 12: Ratsanträge (Die Unterlagen werden nachgereicht.)
- Ö 13: Mitteilungen der Verwaltung
- N 1: Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N 2: Genehmigung von Niederschriften: (nichtöffentlich)
- N 2.1: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 27.09.2023 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N 2.2: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.12.2023 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N 2.3: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.03.2024 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N 3: Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N 4: Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N 5: Ehrungen im Sport durch die Stadt Aachen und denStadtsportbund Aachen e.V.: (nichtöffentlich)
- N 6: Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N 6.1: Ankauf: (nichtöffentlich)
- N 6.2: Verkauf eines Gewerbegrundstücks: (nichtöffentlich)
- N 6.3: Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses vom 18.03.2024 zur Ausübung von Vorkaufsrechten: (nichtöffentlich)
- N 7: Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N 7.1: Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2024: (nichtöffentlich)
- N 7.2: Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2024: (nichtöffentlich)
- N 7.3: Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2024: (nichtöffentlich)
- N 7.4: Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2024: (nichtöffentlich)
- N 8: Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)